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Bekanntmachung der Stadt Hillesheim


Da für den Ortsteil Niederbettingen Baulandbedarf besteht, hat der Stadtrat Hillesheim seinerzeit die Notwendigkeit gesehen, für das Gebiet „Auf der Schlack“ einen Bebauungsplan aufzustellen. Die Flächen sind im aktuellen Flächennutzungsplan als Bauerwartungsland ausgewiesen. Mit Beschluss vom 17.12.2019, übergeleitet mit Beschluss vom 07.12.2022, hat der Stadtrat den Aufstellungsbeschluss für das Bebauungsplanverfahren „Auf der Schlack“ für den Ortsteil Niederbettingen in das Regelverfahren beschlossen. Bereits diverse durchgeführte Untersuchungen von Boden oder die Erstellung eines Entwässerungskonzeptes wurden angestoßen. Folgen werden im Jahr 2025 noch weitere wie z. B. die Erkundung nach Kampfmitteln. Der Stadtrat Hillesheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 06.12.2023 den Bebauungsplanentwurf „Auf der Schlack“ zur Kenntnis genommen. Gegen die erste Entwurfsplanung wurden keine Bedenken erhoben, sodass der Stadtrat auf Empfehlung des Bau- und Umweltausschusses, die frühzeitige Offenlage der Planunterlagen gem. § 3 (1) BauGB, sowie die Behördenbeteiligung nach § 4 (1) BauGB beschlossen hat.

Der Bebauungsplanentwurf „Auf der Schlack“, liegt zusammen mit der Begründung, Textfestsetzungen, Entwässerungskonzept und der Planurkunde in der Zeit vom

05.02.2024 bis einschl. 06.03.2024

zu jedermanns Einsicht im Rathaus Gerolstein, Kyllweg 1, 54568 Gerolstein, während der allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung (montags bis donnerstags von 8:00 bis 16:00 Uhr, freitags von 8:00 bis 12:30 Uhr) frühzeitig öffentlich aus. Für die Einsichtnahme wird um vorherige telefonische Anmeldung gebeten (06591 13-1021).

Die Abgrenzung des Planungsbereiches ist im nachstehenden Kartenausschnitt dargestellt. Maßgebend ist die Darstellung in der Planurkunde.


Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Planentwurf bei der Verbandsgemeindeverwaltung, 54568 Gerolstein, Kyllweg 1, schriftlich abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht innerhalb der Offenlegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4 a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Hillesheim deren Inhalt nicht kannte oder nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Darüber hinaus weisen wir darauf hin, dass der Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die auszulegenden Planunterlagen gemäß § 4 a Abs. 4 BauGB im Internet auf dieser Webseite, sowie auf dem Landesserver www.geoportal.rlp.de eingestellt sind und somit abgerufen, eingesehen oder heruntergeladen werden können.


Hillesheim, 15.01.2024

gez. Gabriele Braun, Stadtbürgermeisterin